TTIP, die EU und das Misstrauen der Bürger
Bürger misstrauen TTIP
#CETA und TTIP wird vorgeworfen, dass Konzerne mit Sitz in Kanada (#CETA) oder der USA (TTIP) die EU-Mitgliedsstaaten vor geheim tagenden Schiedsgerichten verklagen könnten.
Die ursprüngliche Funktion solcher Schiedsgerichte lag darin, ausländische Investoren vor Enteignung zu schützen. Schiedsgerichte wurden in Handelsabkommen mit Ländern verankert, die über kein funktionierendes Rechtssystem verfügten.
– Wirtschaftswoche
Schiedsgerichte in den bisherigen Abkommen haben niemanden gestört.
»Da läuft etwas aus dem Ruder«
Die SPD veranstaltet eine Freihandelskonferenz in #Berlin. […] Nicht auf dem Podium sind diejenigen, die sich jetzt schon wieder formieren, die vor der Veranstaltung Wind machen wollen: die Gegner des Freihandelsabkommens, das die EU seit einiger Zeit mit den Vereinigten Staaten verhandelt. Sie sind zahlreich, mittlerweile ist beinahe jede Nichtregierungsorganisation gegen das Abkommen mit dem sperrigen Kürzel TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership), von Attac bis #Foodwatch.
Ja, der Protest ist mittlerweile fast überall. Undemokratische Schiedsgerichte, Genmais, Chlorhühnchen, die Verwüstung der europäischen Kulturlandschaft - das fürchten beileibe nicht nur Sozialdemokraten. 1,5 Millionen Menschen haben schon gegen TTIP unterschrieben, die meisten davon aus Deutschland, Österreich und Großbritannien.
Es ist leichter, gegen etwas zu sein. Da braucht man sich nicht um die Fakten zu kümmern.
Less Economic Freedom Equals More Income Inequality
Income inequality has been attracting the attention of politicians, policy wonks, pundits, and the public. In 2013, President Barack Obama declared that »a dangerous and growing inequality« is the »defining challenge of our time.«
In his 2013 speech, Obama also said, »We need to set aside the belief that government cannot do anything about reducing inequality.« He’s right, but not in the way he thinks.
A Canadian free-market think tank, the Fraser Institute, issues an annual report on the Economic Freedom of North America, analyzing how each U.S. state and Canadian province stacks up with regard to measures such as taxation, government spending, and labor market freedom. Dincer’s study analyzes trends in both economic freedom and income inequality among the states between 1981 and 2004, finding that »economic freedom reduces income inequality both in the short and the long run.«
Gut gemeint ist selten gut gelungen.
TTIP als Chance
Wenn wir gutes Abkommen erreichen birgt #TTIP die Chance in Zukunft Wachstum und Wohlstand für ganz Europa zu sichern @EVP_DE @US2EU
– Andreas Schwab
Was hat uns die EU eigentlich je gebracht?
Being in the European Union costs the average British tax-payer £34 a year. That’s how much it boils down to if you split up the UK’s EU contribution. If you earn £26,500 (the average salary) then your contribution works out as less than a quarter of a TV licence. […] But we’ve decided to look at what really matters: How does the EU help you go on holiday?
(1) Unlimited travel
(2) It’s the cheapest visa you’ll ever get
– Der Daily Mirror
Der Personenverkehr zwischen der EU und den USA ist schon »zollfrei«.